AGBs
Stand: Mai 2018
Allgemeines: Mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geben wir unseren geschäftlichen Aufgaben die gesetzlichen Rahmenbedingungen. Sie sollen Sie als Kunden und uns als Dienstleister bei Missverständnissen schützen und unnötigen Streit vermeiden helfen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Handelt es sich um spezielle Anfertigungen für den Kunden, so besteht kein Rückgaberecht. Salvatorische Klausel: Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.
Vertragsabschluss: Alle unsere Angebote sind freibleibend. Soweit nicht anders vereinbart unterliegen alle Vertragsabschlüsse dem Angebotsrahmen ZAHL nach WAHL - [Sie zahlen nur das, was wir Ihnen wert sind!] Ein Vertragsabschluss kommt erst mit der Auftragsbestätigung durch uns zu Stande. Diese wird in der Regel dem Kunden per E-Mail vor Auftragsbeginn zugestellt und beinhaltet den durch den Kunden an uns mündlich, fernmündlich, per E-Mail, per Web.-Kontaktformular, schriftlich oder in anderer Weise formulierten Dienstleistungsauftrag.
Angebotsrahmen ZAHL nach WAHL - [Sie zahlen nur das, was wir Ihnen wert sind!]: Bestandteil des Angebotes sind IT Dienstleistungen, die durch Einsatz von verfügbarer menschlicher Arbeitskraft erreicht werden können. Dieses beinhaltet auch Entwicklungen und geistige Tätigkeiten sowie die Bereitstellungen technischer Ressourcen (soweit vorhanden und verfügbar), wie beispielsweise als Ersatz- und Interimslösungen bei Störungen und/oder als Erweiterungen bei Engpässen. Ausgeschlossen sind jegliche Wertigkeiten die extern erworben werden, wie beispielsweise Hardware, Softwarelizenzen oder IT infrastrukturelle Versorgungen, wie beispielsweise Internetanschlüsse sowie andere Dienstleistungen durch Dritte.
Leistungsnachweis ZAHL nach WAHL - [Sie zahlen nur das, was wir Ihnen wert sind!]: Der Kunde erhält einen Leistungsnachweis, der die durchgeführten Dienstleistungen beschreibt. Hierzu werden Beträge aufgeschlüsselt, die diese Dienstleistungen marktüblich beziffern. Dieses dient als Orientierungshilfe. Der Kunde entscheidet selbst über die Höhe des Betrages, die als Zahlung erfolgen soll. Erst nach Zahlung erfolgt die Rechnungslegung.
Widerrufsrecht: Der Kunde kann die Vertragserklärung zur Dienstleistungsbeauftragung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen, gerechnet ab Beauftragung in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt dieser Belehrung. Bei allen Dienstleistungsverträgen einschließlich der, die dem Angebot ZAHL nach WAHL - [Sie zahlen nur das, was wir Ihnen wert sind!] unterliegen, endet die Widerrufsfrist mit Beginn der ersten Dienstleistungstätigkeit, da hierdurch die Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers/Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen wird.
Gerichtsstand und Erfüllungsort: Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner - soweit gesetzlich zulässig - ist Schermbeck.
Haftungsbeschränkungen: Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind in jedem Falle auf den jeweiligen Auftragswert beschränkt - soweit gesetzlich zulässig -. Sollten trotz sorgfältiger Prüfung Viren oder ähnliches auf den von uns gelieferten Datenträgern festgestellt werden, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Gewährleistung: Grundsätzlich gilt, dass wir zur Erfüllung der Dienstleistung benötigte externe Wertigkeiten im Kundenauftrag beschaffen und einsetzen. Der Kunde wird, soweit nicht anders vereinbart oder wegen Geringfügigkeit der Wertigkeit als unerheblich einzustufen ist, als Vertragspartner gegenüber den Zulieferanten eingetragen. Alle eventuellen Gewährleistungsansprüche sind somit zwischen den Parteien Kunde und Zulieferer zu regeln. Wir können ggf. an dieser Stelle beratend bzw. unterstützend auftreten. Ein Gewährleistungsanspruch gegenüber schmitzo IT-Dienstleistungen bei Mängel von Zulieferartikel (beispielsweise Hardware) ist somit nicht möglich, es sei denn wir sind als Zulieferer aufgetreten und ausgewiesen.
Zahlungsbedingungen: Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 6% bzw. 9% über dem Basiszinzsatz zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
Lieferzeit: Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Kunden ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Kunden bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Kunde in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
Eigentumsvorbehalt: Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises oder bis zur Einlösung der dafür gegebenen Schecks unser Eigentum.
Überlassene Materialien und deren Inhalte: Mit der Übergabe von Quellmaterial (Texte, Grafiken, Musik, etc.) stellt uns der Kunde von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstige Materialien, die einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert werden, übernehmen wir keine Haftung.
Korrekturen: Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Dienstleistungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung werden wir den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
Abnahme: Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Dienstleistungsergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Dienstleistungsergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von vier Wochen.
Datensicherheit: Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt oder zur Verfügung gestellt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes können wir keine Haftung übernehmen, insbesondere nicht beim Eingriff an Produktivsystemen.
Datenschutz: Siehe Datenschutzerklärung
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